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RECHTLICHE DOKUMENTE

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ADON Solutions Viktor Obholz

A. Allgemeine Regelungen für alle Leistungen

1. Geltung und Anwendungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") finden ausschließlich Anwendung auf die Leistungen von ADON Solutions Viktor Obholz, geschäftsansässig Am Hasengründlein 13, 91413 Neustadt an der Aisch (nachfolgend „Anbieter") für deren Auftraggeber (nachfolgend „Kunde"). Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt insbesondere auch, wenn der Anbieter Leistungen vorbehaltlos ausführt, Zahlungen widerspruchslos entgegennimmt oder den AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit nachträglich zu ändern. In diesem Fall wird der Kunde sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen durch Mitteilung der neuen AGB per E-Mail oder im Rahmen seines Accounts informiert. Der Kunde ist berechtigt, der Geltung der neuen AGB innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, werden die geänderten AGB nach Ablauf der Frist Vertragsbestandteil. Der Anbieter wird den Kunden im Rahmen seiner Mitteilung auf diese Folge ausdrücklich hinweisen.

1.4. Die AGB werden vom Anbieter nach dem Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden nebst den jeweiligen Vertragsbestimmungen per E-Mail zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat Zugang zur jeweils aktuellen Fassung der AGB im Rahmen seines Accounts. Der Vertragsschluss und die Zustimmung zu den AGB durch den Kunden werden unter Speicherung von Datum, Uhrzeit, Kunden- bzw. Account-Identifikation sowie technischen Bestätigungsdaten im System des Anbieters dokumentiert. Die Speicherung dient als Nachweis für den Vertragsschluss.

1.5. Im Einzelfall getroffene, individuelle schriftliche Vereinbarungen zwischen Kunde und Anbieter (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Falle Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsschluss

2.1. Angebote des Anbieters in jeder Form sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

2.2. Der Vertrag kommt durch die Annahme eines vom Anbieter unterbreiteten Angebots durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch elektronische Bestätigung im Rahmen des Accounts erfolgen.

2.3. Sofern der Kunde ein Angebot des Anbieters modifiziert oder ergänzt, stellt dies ein neues Angebot des Kunden dar, das der Anbieter annehmen kann.

2.4. Der Anbieter ist berechtigt, den Vertragsschluss von einer Bonitätsprüfung des Kunden abhängig zu machen.

2.5. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3.2. Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus dem Angebot des Anbieters bzw. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste (Anlage 1).

3.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, seine Preise mit einer Ankündigungsfrist von sechs (6) Wochen zum Ende einer Abrechnungsperiode anzupassen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail oder im Rahmen des Accounts. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gilt die Preisanpassung als genehmigt. Der Anbieter wird den Kunden im Rahmen seiner Mitteilung auf diese Folge ausdrücklich hinweisen.

3.4. Die Rechnungsstellung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus per E-Mail.

3.5. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

3.6. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift, Überweisung oder einem anderen vom Anbieter akzeptierten Zahlungsmittel.

3.7. Leistet der Kunde die Zahlung mittels SEPA-Lastschrift, hat er für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die dem Anbieter durch Rücklastschriften entstehen, die der Kunde zu vertreten hat, gehen zulasten des Kunden.

3.8. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

3.9. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter ferner berechtigt, die Leistungen bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Forderungen zu sperren oder zurückzuhalten.

3.10. Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3.11. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

3.12. Bei vereinbarter jährlicher Vorauszahlung und vorzeitiger Vertragsbeendigung erfolgt keine anteilige Erstattung bereits geleisteter Zahlungen, es sei denn, die Beendigung erfolgt aus einem vom Anbieter zu vertretenden Grund.

4. Termine und Höhere Gewalt

4.1. Vereinbarte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.

4.2. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten. Die betroffene Partei hat die andere Partei unverzüglich über das Eintreten und das Ende des Ereignisses zu informieren.

5. Mitwirkungspflicht des Kunden

5.1. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

5.2. Soweit erforderlich, stellt der Kunde dem Anbieter Zugang zu seinen Systemen und Räumlichkeiten zur Verfügung.

5.3. Der Kunde benennt einen fachkundigen Ansprechpartner, der zur Entscheidung in allen im Zusammenhang mit der Leistungserbringung stehenden Fragen befugt ist.

5.4. Verzögerungen, die auf eine Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Anbieters. Mehraufwände, die durch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten entstehen, werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

6. Einsatz von Subunternehmern

6.1. Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen.

6.2. Der Anbieter bleibt dem Kunden gegenüber für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.

7. Haftung und Freistellung

7.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

7.2. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

7.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

7.4. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

7.5. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Leistungen durch den Kunden beruhen oder die mit Billigung des Kunden erfolgen, einschließlich aller damit verbundenen Kosten (insbesondere angemessene Rechtsverteidigungskosten).

8. Vertraulichkeit und Geheimhaltung

8.1. Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden.

8.2. Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder nach den Umständen als vertraulich anzusehen sind, einschließlich Geschäftsgeheimnisse, technische Daten, Kundendaten und Vertragsinhalte.

8.3. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die:

8.4. Die Weitergabe vertraulicher Informationen an Mitarbeiter, Berater oder Subunternehmer der empfangenden Partei ist nur zulässig, soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist und diese Personen einer gleichwertigen Geheimhaltungsverpflichtung unterliegen.

8.5. Bei Beendigung des Vertrages sind alle vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei auf Anforderung unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten. Die Vernichtung ist auf Anforderung schriftlich zu bestätigen.

8.6. Die Geheimhaltungspflicht besteht über die Beendigung des Vertrages hinaus fort.

9. Datenschutz

9.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.

9.2. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO (Anlage 2).

10. Referenzkunden

Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenzkunden zu benennen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken auf seiner Website und in Präsentationen zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

B. Besondere Bedingungen für die Bereitstellung und Nutzung der SaaS-Lösung

1. Leistungsumfang

1.1. Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „ADON CRM" als Software-as-a-Service (nachfolgend „SaaS-Lösung") über das Internet zur Nutzung bereit.

1.2. Der Funktionsumfang der SaaS-Lösung ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif.

1.3. Die Bereitstellung erfolgt auf Servern, die der Anbieter selbst oder durch einen beauftragten Hosting-Dienstleister betreibt. Der Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums.

1.4. Der Anbieter erbringt die Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik.

1.5. Der Anbieter ist berechtigt, die SaaS-Lösung weiterzuentwickeln und anzupassen, soweit dies dem technischen Fortschritt dient, sachlich gerechtfertigt ist oder notwendig erscheint, um Missbrauch zu verhindern, und dem Kunden hierdurch keine unzumutbaren Nachteile entstehen.

1.6. Zur Nutzung der SaaS-Lösung benötigt der Kunde einen aktuellen Internetbrowser und eine stabile Internetverbindung. Der Anbieter benennt die unterstützten Browser und Systemvoraussetzungen in der Leistungsbeschreibung.

2. Registrierung

2.1. Die Nutzung der SaaS-Lösung setzt eine Registrierung durch den Kunden voraus.

2.2. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten.

2.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Einräumung von Nutzungsrechten

3.1. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die SaaS-Lösung vertragsgemäß zu nutzen.

3.2. Der Kunde darf die SaaS-Lösung nur für eigene geschäftliche Zwecke und im Rahmen des vereinbarten Nutzungsumfangs nutzen.

3.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, die SaaS-Lösung Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, der Anbieter hat dem ausdrücklich zugestimmt.

3.4. Der Kunde erhält keinen Zugang zum Quellcode der SaaS-Lösung. Dekompilierung, Disassemblierung und sonstige Rückentwicklung (Reverse Engineering) sind unzulässig, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

3.5. Die vom Kunden in die SaaS-Lösung eingegebenen Daten verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Anbieter erhält an diesen Daten nur die zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte.

3.6. Nach Vertragsende wird der Anbieter dem Kunden die eingegebenen Daten in einem gängigen Format zum Export zur Verfügung stellen. Nach Ablauf einer Frist von dreißig (30) Tagen nach Vertragsende ist der Anbieter berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) verantwortlich. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

4.2. Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten hat.

4.3. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Account vorgenommen werden, sofern er nicht nachweist, dass er den Missbrauch nicht zu vertreten hat.

4.4. Der Kunde verpflichtet sich, die SaaS-Lösung nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

4.5. Der Kunde hat regelmäßig Datensicherungen der von ihm eingegebenen Daten durchzuführen.

4.6. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Nutzung der SaaS-Lösung im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften steht, insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz.

4.7. Bei Verstoß gegen die vorstehenden Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zur SaaS-Lösung vorübergehend zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

5. Gewährleistung bei Sach- und Rechtsmängeln

5.1. Der Anbieter gewährleistet, dass die SaaS-Lösung im Wesentlichen den in der Leistungsbeschreibung dargestellten Funktionsumfang aufweist.

5.2. Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich (E-Mail genügt) unter möglichst genauer Beschreibung des Mangels zu melden.

5.3. Der Anbieter wird gemeldete Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigen. Die Art der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Bereitstellung einer mangelfreien Version) steht im Ermessen des Anbieters.

5.4. Unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit begründen keine Mängelansprüche.

5.5. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, soweit Mängel auf einer nicht vertragsgemäßen Nutzung der SaaS-Lösung durch den Kunden beruhen.

6. Service Levels, Störungen

6.1. Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der SaaS-Lösung von 99,5 % im Jahresmittel, bezogen auf den Übergabepunkt.

6.2. Nicht als Ausfallzeiten gelten:

6.3. Störungen sind vom Kunden unverzüglich unter möglichst genauer Beschreibung per E-Mail an den Anbieter zu melden.

6.4. Der Anbieter wird Störungen nach folgender Priorität bearbeiten:

6.5. Der Anbieter ist berechtigt, im Falle einer Störung zunächst eine vorläufige Umgehungslösung (Workaround) bereitzustellen, bevor eine endgültige Fehlerbehebung erfolgt.

6.6. Wird die vereinbarte Verfügbarkeit in einem Kalendermonat um mehr als 2 Prozentpunkte unterschritten, ist der Kunde berechtigt, den monatlichen Nutzungspreis anteilig für die Dauer der Unterschreitung zu mindern.

6.7. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Nichtverfügbarkeit richten sich nach den allgemeinen Haftungsregelungen in Ziffer A.7.

7. Wartung und Support

7.1. Der Anbieter führt regelmäßige Wartungsarbeiten durch, um die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der SaaS-Lösung sicherzustellen.

7.2. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail oder im Rahmen des Accounts angekündigt.

7.3. Notfallwartungen können ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr von Sicherheitsbedrohungen erforderlich ist.

7.4. Der Anbieter stellt dem Kunden Support per E-Mail während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 9:00–17:00 Uhr, ausgenommen Feiertage am Sitz des Anbieters) zur Verfügung.

7.5. Erweiterter Support (z. B. telefonischer Support, Vor-Ort-Support) kann gesondert vereinbart werden.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1. Der Vertrag über die Nutzung der SaaS-Lösung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

8.2. Bei monatlicher Abrechnung beträgt die Kündigungsfrist einen (1) Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums.

8.3. Bei jährlicher Abrechnung beträgt die Kündigungsfrist drei (3) Monate zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.

8.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.5. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn:

8.6. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

8.7. Im Falle der Kündigung wird der Anbieter dem Kunden die Möglichkeit zum Export seiner Daten gemäß Ziffer B.3.6 einräumen.

8.8. Mit Vertragsende erlöschen sämtliche dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an der SaaS-Lösung.

C. Besondere Bedingungen für Beratungs- und Unterstützungsleistungen

1. Leistungsumfang

1.1. Beratungs- und Unterstützungsleistungen umfassen insbesondere Beratung, Schulung, Konfiguration und Anpassung der SaaS-Lösung sowie Unterstützung bei deren Einführung und Nutzung.

1.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.

1.3. Beratungs- und Unterstützungsleistungen sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Der Anbieter schuldet die vereinbarte Tätigkeit, nicht jedoch einen bestimmten Erfolg.

2. Durchführung

2.1. Die Leistungen werden in der Regel remote (per Telefon, Videokonferenz oder E-Mail) erbracht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2.2. Der Anbieter erbringt die Leistungen nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden.

2.3. Die Leistungen werden auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen erbracht. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen zu überprüfen.

2.4. Der zeitliche Umfang der Beratungs- und Unterstützungsleistungen richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand auf Basis der vereinbarten Stunden- oder Tagessätze.

2.5. Der Anbieter ist bei der Erbringung der Leistungen in seiner Arbeitszeit und -weise frei, soweit nicht ausdrücklich feste Termine vereinbart wurden.

2.6. Reisekosten und Reisezeiten werden gesondert nach tatsächlichem Aufwand berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

3. Optionales Zusatzmodul: Lead-Paket

3.1. Im Rahmen des Lead-Pakets erstellt und verwaltet der Anbieter im Auftrag des Kunden Online-Werbekampagnen (insbesondere über Meta Ads, Google Ads oder vergleichbare Plattformen) zur Generierung von Interessentenanfragen (nachfolgend „Leads").

3.2. Der Leistungsumfang umfasst insbesondere:

3.3. Die vereinbarte Servicegebühr (Retainer) für die Erstellung und Verwaltung der Kampagnen ist unabhängig von der Anzahl der generierten Leads zu zahlen.

3.4. Das Werbebudget (Ad Spend) wird vom Kunden direkt an die jeweilige Plattform (z. B. Meta, Google) gezahlt. Der Anbieter hat auf die Budgetverwendung durch die Plattform keinen Einfluss.

3.5. Der Anbieter garantiert keine bestimmte Anzahl von Leads oder einen bestimmten Werbeerfolg. Die Ergebnisse hängen von verschiedenen Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. Marktbedingungen, Wettbewerbsumfeld, Qualität des Angebots des Kunden).

3.6. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter die für die Kampagnenerstellung erforderlichen Informationen und Materialien (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zielgruppenbeschreibungen) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

3.7. Der Kunde gewährt dem Anbieter für die Dauer des Vertrages Zugang zu seinen Werbekonten auf den jeweiligen Plattformen oder richtet diese auf Anweisung des Anbieters ein.

3.8. Werbeanzeigen und Kampagneninhalte werden vom Anbieter erstellt und vor Veröffentlichung dem Kunden zur Freigabe vorgelegt. Der Kunde trägt die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm freigegebenen Inhalte.

3.9. Vom Anbieter erstellte Kampagnenkonzepte, Werbetexte, Landingpage-Designs und sonstige kreative Leistungen verbleiben im Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches Nutzungsrecht.

3.10. Nach Vertragsende ist der Kunde nicht berechtigt, die vom Anbieter erstellten Werbematerialien weiterzunutzen, es sei denn, dies ist gesondert vereinbart.

3.11. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Änderungen der Richtlinien, Algorithmen oder Funktionen der genutzten Werbeplattformen, die die Kampagnenperformance beeinflussen können.

4. Mitwirkungspflicht des Kunden

4.1. Neben den allgemeinen Mitwirkungspflichten (Ziffer A.5) ist der Kunde verpflichtet, die für die Beratung erforderlichen Auskünfte vollständig und wahrheitsgemäß zu erteilen.

4.2. Der Kunde stellt sicher, dass die für die Zusammenarbeit erforderlichen Ansprechpartner in angemessenem Umfang zur Verfügung stehen.

4.3. Empfehlungen und Ratschläge des Anbieters stellen keine verbindlichen Handlungsanweisungen dar. Die Umsetzung erfolgt eigenverantwortlich durch den Kunden.

5. Kündigung

5.1. Beratungs- und Unterstützungsleistungen haben, sofern nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von drei (3) Monaten.

5.2. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des jeweiligen Kalendermonats gekündigt werden.

5.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

D. Besondere Bedingungen für werkvertragliche Leistungen

1. Leistungsumfang

1.1. Werkvertragliche Leistungen umfassen die Erstellung individueller Software, Anpassungen, Integrationen oder sonstige Leistungen, bei denen ein bestimmter Werkerfolg geschuldet ist.

1.2. Der konkrete Leistungsumfang, die Spezifikationen und Abnahmekriterien ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Pflichtenheft.

1.3. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung (Change Request). Der Anbieter wird den Kunden über die Auswirkungen eines Change Requests auf Kosten, Termine und sonstige Rahmenbedingungen informieren.

2. Durchführung und Leistungserbringung

2.1. Der Anbieter erbringt die Leistungen nach dem Stand der Technik unter Berücksichtigung der vereinbarten Spezifikationen.

2.2. Der Anbieter ist in der Wahl seiner Arbeitsmittel und -methoden frei, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3. Abnahme der Leistungen

3.1. Der Anbieter stellt dem Kunden die fertiggestellte Leistung zur Abnahme bereit. Der Kunde hat die Leistung innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen.

3.2. Die Abnahme darf nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, sind jedoch vom Anbieter innerhalb angemessener Frist zu beseitigen.

3.3. Nimmt der Kunde die Leistung nicht innerhalb der Prüfungsfrist ab und benennt er keine wesentlichen Mängel, gilt die Leistung als abgenommen.

4. Einräumung von Nutzungsrechten

4.1. Soweit im Rahmen werkvertraglicher Leistungen urheberrechtlich geschützte Werke entstehen, räumt der Anbieter dem Kunden mit vollständiger Bezahlung die nachfolgend beschriebenen Nutzungsrechte ein.

4.2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vertraglich vereinbarten Zweck.

4.3. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

4.4. Der Quellcode wird dem Kunden nur zur Verfügung gestellt, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist.

4.5. Ohne ausdrückliche Vereinbarung erhält der Kunde nur die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

4.6. Der Anbieter behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte vor.

4.7. Vorbestehende Rechte des Anbieters an Werkteilen, Bibliotheken, Frameworks und sonstigen vorbestehenden Materialien bleiben unberührt. Der Kunde erhält hieran nur die zur vertragsgemäßen Nutzung der erstellten Werke erforderlichen Nutzungsrechte.

4.8. Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der Leistungserbringung gewonnene allgemeine Erkenntnisse, Methoden und Verfahren (Know-how) für andere Projekte und Kunden zu nutzen, sofern keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.

4.9. Der Anbieter ist berechtigt, die erstellten Werke in anonymisierter Form als Referenz in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

4.10. Im Falle einer ausschließlichen Rechteeinräumung gelten ergänzend die individuell vereinbarten Bedingungen. Die ausschließliche Rechteeinräumung bedarf stets einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und einer entsprechenden Vergütungsanpassung.

5. Leistungsstörungen und Nacherfüllung

5.1. Der Anbieter gewährleistet, dass die werkvertraglichen Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.

5.2. Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung schriftlich (E-Mail genügt) unter möglichst genauer Beschreibung des Mangels zu melden.

5.3. Bei Vorliegen eines Mangels hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist.

5.4. Die Art der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neuherstellung) steht im Ermessen des Anbieters.

5.5. Schlägt die Nacherfüllung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Vertragspreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

5.6. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr ab Abnahme, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine längere Frist vorsehen.

5.7. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, soweit Mängel auf nachträglichen Änderungen durch den Kunden oder Dritte ohne Zustimmung des Anbieters beruhen.

6. Rechte Dritter

6.1. Der Anbieter gewährleistet, dass die werkvertraglichen Leistungen frei von Rechten Dritter sind, die deren vertragsgemäßer Nutzung entgegenstehen.

6.2. Werden gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen einer Verletzung von Schutzrechten Dritter geltend gemacht, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich schriftlich zu informieren. Der Anbieter wird auf eigene Kosten die Abwehr der Ansprüche übernehmen oder dem Kunden eine rechtmäßige Nutzungsmöglichkeit verschaffen.

E. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

3. Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der Kunde wird hierüber informiert.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

5. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

6. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Anlagen

Anlage 1. Preisliste
Anlage 2. Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)
Anlage 3. Cloud-Switching

Kontakte

ADON Solutions Viktor Obholz
Am Hasengründlein 13, 91413 Neustadt an der Aisch
www.adonsolutions.de
www.kundenportal.adonsolutions.de
info@adonsolutions.de

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